Im März 2020 versprachen Peter Altmaier und Olaf Scholz eine „Bazooka“, um mit Wumms aus der Krise zu kommen. Jetzt, ein Jahr später, ist die Bilanz ernüchternd: Beide haben nicht mehr als Pleiten, Pech und Pannen zu verantworten und die Bazooka ist nicht mehr als eine Wasserpistole mit Ladehemmungen.
Rohrkrepierer auf ganzer Linie
Die besonderen Belange des Mittelstandes wurden von beiden Ministern mehr als fahrlässig übersehen. Diverse Überbrückungshilfen-Pakete müssen immer und immer wieder neu angepasst werden, die Auszahlungen der Hilfen stocken noch immer. Besonders betroffene Branchen, wie die Veranstaltungs- und Tourismuswirtschaft, fallen in vielen Fällen noch immer durchs Raster und selbst ein Jahr nach Beginn der Pandemie müssen Selbstständige bei Problemen, die durch die Einschränkungen entstehen, noch immer Hartz4 beantragen. Unsere Vorschläge zu einer negativen Gewinnsteuer, zu Öffnungsperspektiven oder einem Unternehmerlohn für Selbstständige hätten vielen Unternehmern geholfen, fanden jedoch in den Ministerien keine Beachtung.
Verantwortung übernehmen, Rücktritte jetzt
In vielen Branchen ist es nicht mehr fünf vor, sondern fünf nach zwölf. Der Mittelstand, das Rückgrat unseres Wohlstandes, verdient mehr als eine untätige und stümperhaft agierende Regierung. Wir fordern die Herren Altmaier und Scholz auf: Nehmen Sie Ihren Hut und machen Sie den Weg frei für einen Neuanfang mit kompetenterem Personal, das endlich die Sorgen und Nöte unserer Unternehmen in den Fokus nimmt.
