Das „Notbremsegesetz“ – der nächste Schnellschuss?

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Als hätte die Regierung aus der „Osterruhen-Panne“ nichts gelernt, rennt sie nun, scheinbar blind aber dafür in einem rasanten Tempo, in das nächste Debakel.

Die Bundesregierung plant mit Ihrem „Notbremsegesetz“ einen weiteren massiven Eingriff in die Grundrechte. Der Gesetzentwurf ist nicht nur eine Zumutung für alle Bürgerinnen und Bürger, er ist auch ein weiterer Schlag gegen die schon seit einem Jahr schwer getroffenen mittelständischen Betriebe.

Fraglich ist der Nutzen einer bundesweiten Ausgangssperre ohnehin. Die Infektionsgefahr ist um 21 Uhr nicht höher als um 17 Uhr. Sie entsteht nicht dadurch, dass Menschen ihr Haus verlassen, sie entsteht durch Kontakte.

Testen, testen, testen und natürlich impfen, nur so funktioniert der Schutz. Mit dem vermehrten Testen erhöht sich auch die Zahl der erkannten Infizierten und damit der Inzidenzwert. Deshalb darf der Inzidenzwert nicht mehr der alleinige Auslöser für die massiven Grundrechtseinschränkungen sein. Sonst wird die Testbereitschaft der Menschen, der Unternehmen und der Kommunen eher zurückgedrängt. Eine Kombination aus Inzidenzwert, Schwere der Erkrankungen, Bettenkapazität und lokalen Gegebenheiten wäre ein effizienterer Weg, das Land aus dem Dauerlockdown zu führen.

Jede Region, die öffnen kann, ist ein großer Schritt für die Menschen, die Betriebe und das ganze Land! Weniger anzeigen

Das „Notbremsegesetz“ – der nächste Schnellschuss?

Als hätte die Regierung aus der „Osterruhen-Panne“ nichts gelernt, rennt sie nun, scheinbar blind aber dafür in einem rasanten Tempo, in das nächste Debakel.

Die Bundesregierung plant mit Ihrem „Notbremsegesetz“ einen weiteren massiven Eingriff in die Grundrechte. Der Gesetzentwurf ist nicht nur eine Zumutung für alle Bürgerinnen und Bürger, er ist auch ein weiterer Schlag gegen die schon seit einem Jahr schwer getroffenen mittelständischen Betriebe.

Fraglich ist der Nutzen einer bundesweiten Ausgangssperre ohnehin. Die Infektionsgefahr ist um 21 Uhr nicht höher als um 17 Uhr. Sie entsteht nicht dadurch, dass Menschen ihr Haus verlassen, sie entsteht durch Kontakte.

Testen, testen, testen und natürlich impfen, nur so funktioniert der Schutz. Mit dem vermehrten Testen erhöht sich auch die Zahl der erkannten Infizierten und damit der Inzidenzwert. Deshalb darf der Inzidenzwert nicht mehr der alleinige Auslöser für die massiven Grundrechtseinschränkungen sein. Sonst wird die Testbereitschaft der Menschen, der Unternehmen und der Kommunen eher zurückgedrängt. Eine Kombination aus Inzidenzwert, Schwere der Erkrankungen, Bettenkapazität und lokalen Gegebenheiten wäre ein effizienterer Weg, das Land aus dem Dauerlockdown zu führen.

Jede Region, die öffnen kann, ist ein großer Schritt für die Menschen, die Betriebe und das ganze Land! Weniger anzeigen

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