Ein Weckruf des Liberalen Mittelstands Deutschlands (LiM)
Deutschland steckt fest – nicht in einer Wirtschaftskrise, sondern in einer Krise der Reformfähigkeit. Während andere Länder längst aufbrechen, verharrt die Bundesregierung in Selbstbeschäftigung, kleinteiligen Kompromissen und der Illusion, sich durchverteilen zu können, was man zuvor durch Untätigkeit verloren hat.
Die Folge: Stillstand bei Entlastung, Digitalisierung und Energiewende. Wo der Mittelstand Mut, Tempo und Verlässlichkeit braucht, erlebt er das Gegenteil – eine Politik, die jede Dynamik durch Bürokratie, Misstrauen und Überregulierung erstickt.
Stillstand ist keine Politik
Die Bundesregierung nennt es „Transformation“. In Wahrheit ist es der Versuch, wirtschaftliche Realität mit bürokratischen Stellschrauben zu ersetzen.
Doch mit Förderprogrammen statt Freiheit und mit Misstrauen statt Marktwirtschaft lässt sich kein Land modernisieren.
Wer heute ein Unternehmen führt, kämpft nicht nur mit globalem Wettbewerb, sondern vor allem mit nationaler Trägheit:
- Ein Steuerrecht, das Arbeit und Leistung bestraft.
- Eine Verwaltung, die Digitalisierung predigt, aber Faxgeräte pflegt.
- Eine Energiepolitik, die Versorgungssicherheit der Ideologie opfert.
Das ist nicht Transformation – das ist Selbstblockade.
Der Mittelstand will Reformen – nicht Alibipolitik
Der Liberale Mittelstand steht für Eigenverantwortung, Ordnungspolitik, Freiheit und Fortschritt. Wir brauchen keine neuen Förderkulissen, sondern verlässliche Rahmenbedingungen:
- Steuerliche Entlastung statt Umverteilung.
- Entbürokratisierung statt Regelungswut.
- Technologieoffenheit statt Verbotspolitik.
- Leistungsanreize statt Misstrauenskultur.
„Deutschland war immer stark, wenn Leistung zählte, Innovation belohnt wurde und der Staat den Mut hatte, sich selbst zu beschränken. Diesen Geist müssen wir wiederbeleben – sonst wird aus dem Herbst der Reformunfähigkeit ein Winter des Niedergangs.“
— Ansgar Schwarzwald, Stellvertretender Bundesvorsitzender Liberaler Mittelstand Deutschland (LiM)
Zeit für einen neuen politischen Frühling
Der Liberale Mittelstand ruft die Bundesregierung auf, endlich den Mut zu echten Reformen aufzubringen – für eine moderne, marktwirtschaftliche und zukunftsfähige Republik.
Denn ohne wirtschaftliche Freiheit gibt es keinen Wohlstand, und ohne Vertrauen in den Mittelstand keine Erneuerung.
Noch können wir handeln. Doch wer weiter zaudert, riskiert, dass der Herbst der Reformunfähigkeit endgültig zur Eiszeit des Fortschritts wird.
