Frau Maja Schreiner (CDU), Juristin besuchte uns am 12.02.2024 . Seit April 2023 ist sie Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt des Landes Berlin im Senat Kai Wegner. Zuvor war sie Hauptgeschäftsführerin des regionalen Arbeitgeberverbandes Fachgemeinschaft Bau Berlin und Brandenburg e.V. Von 2019 bis 2023 war sie stellvertretende Landesvorsitzende der CDU Berlin.
Christian Wolf, kooptiertes Mitglied im Vorstand des LIM Berlin und ehemaliges Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin von November 2021 bis 16. März 2023, begrüßte die Senatorin und führte in das Thema ein. Das Walter-Scheel-Zentrum war mit ca. 40 Gästen sehr gut besucht.
Christian Wolf begann den Abend gleich mit dem Hinweis auf einen aktuellen Kommentar aus der BZ über Manja Schreiner:
BZ vom 6.2.2024 „Verkehrssenatorin Schreiner ist das Feindbild der Grünen“ …Sie hasst Radwege, Busspuren und neue Tram-Strecken. Dieses Bild von Verkehrssenatorin Manja Schreiner malen Grüne, Linke und die mit ihnen verbundenen Verbände….“
Frau Schreiner reagierte darauf charmant und gewandt, mit einem verschmitzten Lächeln – „ja, ich bin die STOP-Senatorin“.
In Wahrheit definiert sie ihre Aufgabe viel breiter und versteht sich als „Infrastruktur-Senatorin“ wie sie später ausführlich ausführte.
Um einige Punkte zu nennen:
- 836 Brücken gibt es in Berlin, davon sind 20/25% gut sehr gut, der Rest, naja, temporeduziert und7 oder von Schwertransporten gar nicht zu befahren
- Kanal Rohrleitung in Berlin tlw. 100 Jahre alt (Stichwort Kaiserdamm)
- ÖPNV: U-Bahn und S-Bahn können nicht volles Tempo fahren – wegen schlechter Stecken
- Bis 2026 muss ein Wärmeplan erstellt werden
Normalerweise würde sich die Senatorin gar nicht mit den Busspuren oder Radwegen so intensiv befassen, da sie „Nebenschauplätze“ sind – aber es wird eben auch wegen der Bezirke in denen oft Gründe/ Linke und SPD in Funktion sind, täglich befeuert.
Was treibt Manja Schreiner an:
- Ihr Motto für die 3 Jahre: „nicht zögerlich gewesen zu sein“!
Mit Stolz erklärte sie auch die bereits festzustellende Erfolgsbilanz ihres Wirkens:
- In 2023 hat ihre Regierung doppelt so viele Ladepunkte erreichtet wie die Grüne zuvor
- Da die Prioritäten der Vorgänger falsch gesetzt wurden, müssen diese korrigiert werden
- Zwar 3 km weniger Radwege in 2023 errichtet aber bereits 12 km in Bau- mit dem ausdrücklichen Ziel sicherer zu bauen und vor allem Kreuzungen besser und sicher zu gestalten
Die anschließende Diskussion beinhaltete folgende Themen:
- Washington Platz/Z Europa Platz – kein schnelles Absetzen von Reisende möglich
- Landestellen im öffentlichen Raum – schwierige Planung w/ mgl. Radwege und bezirklicher Kompetenz: (8 von 12 Bezirke in Verkehrssachen in grüner Hand)
- Görlitzer Park (Senat/ Bezirk)
Unmissverständlich erklärte die Senatorin, bezirkliche Blockade ggf. auch juristisch zu übersteuern und Entscheidungen in Senats-Kompetenz zu bringen.
Sie ist stolz auf ihre Behörde, die rd. 1.500 Mitarbeiter umfasst und 23 Jahre nicht in CDU Hand war. Es gelingt oft lösungsorientiert und pragmatisch Entscheidungen voranzutreiben und das dogmatische Moment der vergangenen Ressort-Leitung zu reduzieren.
Ein kurzweiliger Abend, der keine Frage offen ließ, fand später bei einem Glas Wasser, Wein oder Sekt und einem kleinen Buffet ein würdiges Ende.
Autor: Thomas Waterstradt, Beisitzer LM Berlin
