Die gestrige Landtagswahl in Baden-Württemberg ist für die Freien Demokraten ein harter Schlag. Der verpasste Wiedereinzug in den Landtag ist nicht nur ein regionales Ergebnis, er ist ein politisches Warnsignal für die gesamte Partei.
Gerade Baden-Württemberg war über Jahrzehnte ein Kernland liberaler Wirtschaftspolitik. Ein Land, das wie kaum ein anderes für Mittelstand, Innovation, industrielle Stärke und Unternehmergeist steht. Dass die FDP ausgerechnet dort nicht mehr im Landtag vertreten ist, muss uns als Liberale zutiefst alarmieren.
Das Problem liegt nicht allein im Wahlkampf vor Ort. Das Problem liegt tiefer und es liegt auch auf Bundesebene.
Viele Unternehmerinnen und Unternehmer, Selbstständige und Mittelständler erkennen ihre Partei zunehmend nicht mehr wieder. Die FDP wurde einst gewählt, weil sie klar für wirtschaftliche Vernunft, für Eigenverantwortung, für unternehmerische Freiheit und für eine starke soziale Marktwirtschaft stand. Dieses Profil ist in den vergangenen Jahren jedoch zunehmend verschwommen.
Gerade der Mittelstand erwartet von der FDP keine moderierenden Formeln oder taktische Kompromisse, sondern eine klare Stimme für Leistung, Wachstum und wirtschaftliche Vernunft. Wenn wir diesen Anspruch nicht mehr glaubwürdig vertreten, entsteht ein politisches Vakuum und Wählerinnen und Wähler wenden sich ab.
Der Wiedereinzug in Parlamente lässt sich nicht durch bessere Kommunikation allein erreichen. Er gelingt nur durch klare politische Inhalte. Die FDP muss wieder erkennbar die Partei der Gründer, der Selbstständigen, der Handwerker, der Freiberufler und der Familienunternehmer werden.
Deutschland steht wirtschaftlich unter massivem Druck. Bürokratie explodiert, Energiepreise belasten Unternehmen, Investitionen wandern ab und der Standort verliert an Wettbewerbsfähigkeit. Gerade in dieser Situation braucht es eine liberale Partei, die den Mut hat, wirtschaftspolitisch Klartext zu reden.
Der Mittelstand braucht eine FDP, die wieder kompromisslos für marktwirtschaftliche Prinzipien eintritt, weniger Staat, weniger Bürokratie, niedrigere Steuern und mehr Vertrauen in Unternehmertum und Innovation.
Wenn wir dieses Profil nicht schnell und glaubwürdig zurückgewinnen, droht der FDP mehr als ein verlorener Landtag. Dann droht ihr schrittweise das Verschwinden aus der politischen Landschaft.
Die Niederlage in Baden-Württemberg sollte deshalb nicht relativiert werden. Sie muss als das verstanden werden, was sie ist, ein Weckruf.
Ein Weckruf für mehr Mut zur liberalen Wirtschaftspolitik.
Ein Weckruf für ein klares Profil.
Und ein Weckruf für eine FDP, die wieder unverkennbar für Freiheit, Leistung und Unternehmertum steht.
Der Liberale Mittelstand wird diesen Kurswechsel weiterhin einfordern, im Interesse unserer Wirtschaft, unseres Mittelstands und unseres Landes.
Michael Siegeroth
Landesvorsitzender
