Das geplante Freihandelsabkommen hätte für Deutschland und die Europäische Union ein wichtiger wirtschaftlicher Schritt sein können. Gerade für eine exportorientierte Volkswirtschaft wie unsere, die auf offene Märkte, stabile Lieferketten und internationale Partnerschaften angewiesen ist, sind moderne Freihandelsabkommen kein ideologisches Projekt, sondern eine wirtschaftliche Notwendigkeit.
Der Mittelstand hätte von diesem Abkommen in besonderem Maße profitiert. Kleine und mittlere Unternehmen sind auf verlässliche Handelsregeln, den Abbau von Zöllen und weniger Bürokratie im grenzüberschreitenden Handel angewiesen. Freihandel schafft Wachstum, sichert Arbeitsplätze und stärkt die Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen – nicht nur der großen Konzerne, sondern vor allem des Rückgrats unserer Wirtschaft.
Umso unverständlicher ist es, dass im Europäischen Parlament ausgerechnet Grüne, Linke und AfD gemeinsam gegen dieses Abkommen gestimmt haben. Diese Konstellation ist kein Zufall, sondern Ausdruck einer gefährlichen Schnittmenge aus Ideologie, Protektionismus und wirtschaftlicher Realitätsverweigerung.
Während die Grünen Freihandel häufig unter Generalverdacht stellen, die Linke marktwirtschaftliche Prinzipien grundsätzlich ablehnt und die AfD auf nationale Abschottung setzt, ist das Ergebnis identisch: Europa schwächt sich selbst, Deutschland verliert an Wettbewerbsfähigkeit und der Mittelstand wird im Stich gelassen.
Besonders irritierend ist dabei, dass ausgerechnet diejenigen Parteien, die sonst lautstark von einer sogenannten „Brandmauer“ sprechen, diese im Europäischen Parlament selbst eingerissen haben. Wenn Grüne und Linke gemeinsam mit der AfD gegen wirtschaftliche Vernunft stimmen, zeigt das, wie beliebig politische Abgrenzung wird, sobald sie den eigenen ideologischen Zielen im Weg steht.
Als Liberaler Mittelstand sagen wir klar:
Freihandel ist kein Risiko, sondern eine Chance – wenn er klug gestaltet ist. Wer ihn verhindert, gefährdet Wachstum, Wohlstand und Arbeitsplätze. Deutschland und Europa können sich wirtschaftliche Abschottung und symbolpolitische Blockaden nicht leisten.
Gerade in Zeiten globaler Umbrüche braucht es mehr wirtschaftliche Offenheit, nicht weniger. Mehr internationale Zusammenarbeit statt Rückzug. Und mehr Vertrauen in Unternehmen und Märkte, statt ideologisch motivierter Verhinderungspolitik.
Der Mittelstand steht bereit, Verantwortung zu übernehmen und international zu wachsen. Die Politik muss endlich aufhören, ihm dabei Steine in den Weg zu legen.
Michael Siegeroth
Landesvorsitzender
Liberaler Mittelstand Nordrhein-Westfalen e.V.
