Vertreter des LIM Baden-Württemberg besuchten Mitte September auf Einladung des FDP-Europaabgeordneten Andreas Glück das Europäische Parlament in Straßburg. Nach einer kurzen Begrüßung durch das Büroteam und Besichtigung des Innenhofs stand ein Besuch des Plenarsaals und der Besucherflächen auf dem Programm. Anschließend nahm sich Andreas Glück Zeit, um den Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus seiner Arbeit als Europaabgeordneter zu berichten und Fragen zu beantworten.
Kommt das Verbot von PFAS?
Ein Gesprächsthema war das vom Liberalen Mittelstand bearbeitete Thema der so genannten Ewigkeitschemikalien PFAS. Der FDP-Abgeordnete erläuterte die Schwierigkeit im Umgang mit den Stoffen die zu den Per- und polyfluorierten Alkylverbindungen zählen und eine sehr hohe Stabilität aufweisen, insbesondere unter Hitze oder gegenüber anderen chemischen Verbindungen.
Daher spielen sie eine enorme Rolle in der Produktion und beim Einsatz in verschiedenen Produkten, von der Teflon-Pfanne bis zur Dichtung. Das allerdings macht sie für die Umwelt problematisch, da sie eben gerade nicht abbaubar sind. Auch stünden einige PFAS im Verdacht gesundheitsschädlich zu sein. Daher würde derzeit über ein Verbot durch die EU diskutiert.
Johannes Baier, Beisitzer im LIM-Landesvorstand, fragte nach dem Prozess und Stand der Verhandlungen. Andreas Glück verwies darauf, dass das Thema derzeit bei der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA, European Chemicals Agency) liege, um eine Einschätzung für die Kommission zu erarbeiten, die insbesondere auf die einzelnen Stoffe eingehen wird. Hierzu laufe derzeit eine öffentliche Konsultation, bei dem Unternehmen Gelegenheit haben, Einfluss zu nehmen.
Betroffene Mittelständler können sich wehren
Glück rief dazu auf, diese Chance dringend wahrzunehmen, wenn man davon betroffen sei: „Ein pauschales PFAS-Verbot hätte katastrophale Auswirkungen auf viele Sektoren, von der Medizintechnik bis zu Halbleitern und Elektrolyseuren. Es ist daher sehr wichtig, dass betroffene Unternehmen und auch ihre Kunden sich an der öffentlichen Konsultation beteiligen. Es muss unüberhörbar sein, vor welchen großen Problemen wir mit einem pauschalen Verbot stehen würden.“
Zuvor war an diesem Tag die Rede der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ein Tagesordnungspunkt – die sogenannte „State of the Union“-Rede. „Die Kommissionspräsidentin hat eine für mich überraschend starke Rede gehalten“, lobte Glück und betonte, dass sie neben den wichtigen Themen wie Migration, Digitalisierung und der Sicherheitsarchitektur Europas insbesondere auch auf den Innovationsstandort Europa einging.
Abbau von Bürokratie muss auch umgesetzt werden
Während in ihren Reden der vergangenen Jahre sich eher der Eindruck eines Green-Deals um jeden Preis aufgedrängt habe, so Andreas Glück, sei ihre Rede zur Lage der Nation in diesem Jahr geprägt gewesen von einem Fokus auf die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und den Abbau von Bürokratie.
Er meinte zur LIM-Gruppe, dass es wichtig sei, dass diese Ankündigungen auch umgesetzt würden: „Nun gilt es diesen Worten Taten folgen zu lassen. Gerade in den laufenden Trilogverhandlungen zum Gesetz zur Wiederherstellung der Natur als auch zur Industrieemmissionsrichtlinie wird sich zeigen, wie ernst es Ursula von der Leyen tatsächlich meint, Ökonomie und Ökologie zu vereinen.“
Mit vielen Eindrücken und neuem Wissen aus dem „EU-Apparat“ in Straßburg reiste die LIM-Gruppe wieder heim ins Ländle.
Tipp: Auch in Zukunft plant der Liberale Mittelstand Baden-Württemberg Parlamentsbesuche und Hintergrundgespräche mit Politikerinnen und Politikern.
